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Es gibt Antworten, die auf den ersten Blick wie eine Absage wirken. Und es gibt Antworten, die bei genauerem Lesen etwas anderes sind: eine Bestätigung. Die Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien zum kürzlich beschlossenen interfraktionellen Antrag über die Finanzierung der Harburger Stadtteilkultur gehört in diese zweite Kategorie. Zum Problem als solchem äußerte ich mich bereits ausführlich.
In der Antwort der BKM steht natürlich nicht: Harburg bekommt nun endlich, was es braucht. Dort steht auch nicht: Der Haushalt wird selbstverständlich angepasst, die strukturelle Unterfinanzierung wird beendet, die kulturellen Einrichtungen, Netzwerke und Initiativen im Bezirk erhalten die Mittel, die sie für eine verlässliche Arbeit benötigen. So einfach ist es in Hamburg selten, und in der Kulturpolitik schon gar nicht. Der Deus ex machina, der am Ende vom Schnürboden herabschwebt und alle Konflikte löst, ist eben auch in der Haushaltspolitik aus der Mode gekommen.
Aber die Antwort der Behörde enthält etwas, das politisch mindestens ebenso wichtig ist: Sie bestreitet das Problem nicht.
Im Gegenteil. Die Behörde erkennt an, dass die Stadtteilkultur in Harburg vor besonderen Herausforderungen steht. Sie würdigt die Arbeit, die im Kulturentwicklungsplan und am Runden Tisch Kultur geleistet wurde. Sie sieht, dass die vom Bezirksamt angemeldeten Mehrbedarfe einen realen Handlungsbedarf sichtbar machen. Und sie stellt fest, dass Harburg im Vergleich zu anderen Bezirken weiterhin unterdurchschnittlich ausgestattet ist, obwohl hier ein erhebliches kulturelles Potenzial vorhanden ist.
Das ist keine Kleinigkeit. Denn lange wurde über die Harburger Stadtteilkultur gesprochen, als handele es sich um eine lokale Befindlichkeit. Um den Wunsch eines Bezirks, etwas mehr vom Kuchen zu bekommen. Um eine der üblichen Verteilungsdebatten, in denen jede Seite gute Gründe vorträgt und am Ende doch alles bleibt, wie es ist.
Doch genau so einfach ist es nicht. Harburg ist nicht irgendein Bezirk, der zufällig etwas lauter ruft. Harburg ist ein Bezirk mit besonderen sozialen Herausforderungen, mit großen Stadtteilen, mit wachsender Bevölkerung, mit vielen Menschen, die auf erreichbare kulturelle Angebote angewiesen sind. Harburg ist zugleich ein Bezirk mit einer lebendigen, aber oft zu schwach abgesicherten Kulturlandschaft: mit Einrichtungen, Initiativen, Vereinen, Netzwerken, freien Akteuren, Geschichtswerkstätten, Nachbarschaftsorten und kulturellen Anlaufstellen, die weit mehr leisten als schöne Abendprogramme.
Gerade deshalb ist die Harburger Debatte mehr als ein Streit um eine Haushaltszeile. Es geht um die Frage, ob Hamburg seine Stadtteilkultur dort stärkt, wo sie besonders gebraucht wird — oder ob alte Verteilungsmuster weiterwirken, obwohl ihre Begründung längst nicht mehr überzeugt.
Über Jahre wurde die ungleiche Ausstattung mit dem Hinweis auf „historisch gewachsene Strukturen und Milieus“ erklärt. Historisch gewachsen klingt nach Tradition, nach etwas, das sich über die Jahre bewährt hat. In der Haushaltspolitik bedeutet „historisch gewachsen“ aber oft auch: Wer früh Strukturen hatte, behält sie. Wer später kam, bleibt zurück. Wer bereits stark war, kann Stärke verstetigen. Wer aufholen müsste, bekommt zu wenig, um wirklich aufzuholen. Genau das ist das Harburger Problem.
Diese Formulierung ist inzwischen aus der Globalrichtlinie Stadtteilkultur gestrichen worden. Damit ist im Grunde anerkannt, dass sie als Begründung nicht mehr trägt. Aber die finanziellen Konsequenzen sind bislang ausgeblieben; die alte Logik wirkt weiter, auch wenn ihre sprachliche Fassade entfernt wurde. Am Wording allein zu basteln, löst keine Probleme.
Die Behörde verweist nun darauf, dass die Rahmenzuweisung Stadtteilkultur ein pauschales Instrument für alle Bezirke sei. Einzelne Mehrbedarfe könnten innerhalb dieser Systematik nicht einfach einseitig berücksichtigt werden. Eine Veränderung sei entweder über einen neuen, von allen sieben Bezirken getragenen Verteilungsschlüssel möglich — oder durch zusätzliche, gesonderte politische Beschlüsse.
Genau an diesem Punkt wird aus der behördlichen Antwort ein politischer Auftrag: Denn ein neuer Verteilungsschlüssel, der von allen sieben Bezirken gemeinsam getragen wird, mag langfristig wünschenswert sein. Kurzfristig ist er kaum zu erwarten. Jede Veränderung innerhalb eines gleichbleibenden Gesamtbudgets würde fast zwangsläufig bedeuten, dass andere Bezirke verlieren. Und natürlich werden diese Bezirke gute Gründe haben, ihre bestehenden Strukturen zu verteidigen. Kulturarbeit ist überall knapp finanziert. Niemand sollte gegen andere Bezirke ausgespielt werden.
Wenn die BKM selbst feststellt, dass Harburg unterdurchschnittlich ausgestattet ist, und wenn sie zugleich erklärt, dass eine einseitige Korrektur innerhalb der bestehenden Rahmenzuweisung nicht möglich sei, dann bleibt nur eine Konsequenz: Die Politik muss eine zusätzliche Entscheidung treffen.
Unsere Antwort: Neuer Antrag der FDP-Fraktion.
Für den Doppelhaushalt 2027/2028 soll eine gesonderte politische Entscheidung zur zusätzlichen Finanzierung der Harburger Stadtteilkultur herbeigeführt werden. Gefordert werden mindestens 457.000 Euro jährlich zusätzlich zur bestehenden Rahmenzuweisung. Diese Mittel sollen nicht anderen Bezirken genommen werden. Sie sollen zusätzlich veranschlagt werden, um die besondere strukturelle Unterfinanzierung Harburgs abzumildern und zentrale Einrichtungen, Netzwerke und Projekte abzusichern, zu professionalisieren und weiterzuentwickeln.
Das ist keine Maximalforderung. Das Bezirksamt hatte strukturelle Mehrbedarfe in Höhe von 915.000 Euro angemeldet. Die nun geforderte Summe liegt deutlich darunter. Sie ist ein politisch realistischer Ansatz, aber eben kein symbolischer Betrag. Es geht nicht um ein bisschen Projektkosmetik, sondern um die Frage, ob Harburgs Stadtteilkultur verlässlich arbeiten kann.
Harburg hat geliefert. Der Kulturentwicklungsplan liegt vor. Der Runde Tisch Kultur hat gearbeitet. Die Akteure vor Ort haben benannt, was gebraucht wird. Das Bezirksamt hat Mehrbedarfe angemeldet. Die politische Ebene im Bezirk hat fraktionsübergreifend deutlich gemacht, dass die Finanzierung der Stadtteilkultur nicht auskömmlich ist. Nun liegt eine Antwort der Fachbehörde vor, die das Problem nicht wegredet, sondern im Kern bestätigt.
Damit ist die Lage klarer als zuvor. Es wäre zu einfach, die Verantwortung nun wieder in die Bezirke zurückzuschieben. Natürlich entscheiden die Bezirke innerhalb der Rahmenzuweisung über konkrete Prioritäten. Aber wenn die Ausgangsausstattung strukturell zu niedrig ist, dann kann bezirkliche Prioritätensetzung das Grundproblem nicht lösen. Man kann aus zu wenig Geld keine auskömmliche Struktur beschließen. Man kann Mangel verwalten, aber nicht wegpriorisieren.
Harburg braucht keine weiteren warmen Worte über sein Potenzial. Harburg braucht die Mittel, um dieses Potenzial zu entfalten.
Die BKM hat in ihrer Stellungnahme den Weg unfreiwillig klar beschrieben: Innerhalb der bestehenden Systematik ist eine Lösung schwierig. Ein neuer Verteilungsschlüssel braucht Einigkeit aller Bezirke. Also bleibt der politische Beschluss. Genau diesen Beschluss fordern wir ein.
Für den Doppelhaushalt 2027/2028 muss Hamburg eine zusätzliche Finanzierung der Harburger Stadtteilkultur vorsehen. Nicht als Angriff auf andere Bezirke, nicht als Sonderlaune, nicht als Ausnahme ohne Begründung. Sondern als Korrektur einer strukturellen Schieflage, die inzwischen selbst die Fachbehörde beschreibt.
Jetzt braucht es eine politische Entscheidung.