Der Tag der Arbeit ist auch liberal

Freiheit entsteht nicht außerhalb des Kollektivs, sondern in ihm.

Der 1. Mai hat für mich nichts Fremdes. Die Symbole, die Riten, die Versammlungen – sie sind mir lieb und vertraut. Ich komme nicht von außen auf diesen Tag zu, sondern aus einer eigenen Erfahrung heraus: als jemand, der sich zugleich dem Liberalismus verpflichtet fühlt und in der gewerkschaftlichen Welt zu Hause ist. Gerade deshalb … Weiterlesen

Rentenpolitik in Deutschland: Warum das Umlagesystem an seine Grenzen stößt

Immer weniger Beitragszahler, immer mehr Rentner: Warum das Umlagesystem strukturell an Grenzen stößt – und welche Alternativen es gibt.

Es gibt politische Sätze, die klingen tröstlich, solange man sie nicht nachrechnet. Einer lautet: Die gesetzliche Rente ist sicher. Ein anderer: Wir müssen nur alle einzahlen lassen. Ein dritter: Das Problem lässt sich solidarisch lösen. Alle drei Sätze enthalten ein Stück Wahrheit. Und genau darin liegt ihre Gefahr. Denn sie verdecken, dass das deutsche Rentensystem … Weiterlesen

Demokratie nach Pass: Hamburgs Olympia-Referendum schließt viele aus

Demokratie nach Pass: Hamburgs Olympia-Referendum schließt viele aus

Es gibt Entscheidungen, die sich in Paragrafen kleiden – und dabei doch erstaunlich viel über das politische Selbstverständnis verraten, das hinter ihnen steht. Das geplante Bürgerreferendum zur Olympia-Bewerbung in Hamburg ist ein solcher Fall. Denn die Frage, wer hier abstimmen darf, ist keine technische Randnotiz. Sie ist der eigentliche Kern der Angelegenheit. Die Linie, die sich … Weiterlesen

System error? Ein Grundstück im Leerlauf

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Es ist ein vertrautes Narrativ, fast schon ein Reflex: Wo Flächen brachliegen, wo Zäune rosten und Fenster blind werden, da muss sie am Werk gewesen sein – die „liberale Bodenpolitik“. Der Markt, so der Vorwurf, habe sich selbst überlassen, habe Spekulation belohnt und Stillstand produziert. Das Gelände am Gummikamp wird so zum Symbol: nicht nur … Weiterlesen

Kultur ermöglichen heißt Freiheit ermöglichen – warum Harburg mehr braucht

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Man kann über Kultur in Harburg auf zweierlei Weise sprechen. Man kann sie, wie es so oft geschieht, als freundliche Zugabe behandeln: als hübschen Teil der lokalen Selbstbeschreibung, als dekoratives Beiwerk zwischen Verkehrsfragen, Baupolitik und Sozialetat. Oder man nimmt sie endlich ernst. Dann erscheint Kultur nicht als Schmuck des Bezirks, sondern als eine seiner elementaren … Weiterlesen

Magistralen neu denken – aber richtig

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Der Masterplan Magistralen wird als Antwort auf den Wohnungsmangel präsentiert. Verdichtung entlang der großen Verkehrsachsen, neue Quartiere, mehr Urbanität – all das klingt plausibel und notwendig. Hamburg wächst, Flächen sind knapp, und es ist richtig, vorhandene Räume besser zu nutzen. Doch wer den Text genauer liest, erkennt schnell, dass der Wohnungsbau nicht der eigentliche Ausgangspunkt … Weiterlesen

Steuer auf Bewegung – über eine Idee, die ausgerechnet aus einem Fehler ihre Stärke gewinnt

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Die Steuerpolitik ist ein merkwürdig konservatives Feld. Während sich Wirtschaft, Technologie und Lebenswirklichkeit in atemberaubendem Tempo verändern, wirken die Grundprinzipien der Besteuerung oft wie aus einer anderen Zeit gefallen. Man besteuert Arbeit, man besteuert Konsum, man diskutiert über Vermögen – und all das folgt noch immer einer Logik, die in einer deutlich weniger mobilen, weniger … Weiterlesen

Der lange Weg zur Freiheit – warum ich Liberaler wurde

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Der Weg zur Freiheit ist selten ein gerader. Meiner war es jedenfalls nicht. Ich habe mich politisch nicht aus Gewissheit heraus verortet, sondern aus Zweifel – Zweifel an einfachen Antworten, an großen Erzählungen, an Routinen, die sich selbst genügen, und an der Vorstellung, man könne gesellschaftliche Wirklichkeit auf eine einzige Idee reduzieren. Dass dieser Weg … Weiterlesen