Sommerpause in der Harburger Bezirkspolitik: Der Betrieb ruht, die Aufgaben bleiben

Leerer aufgeschlagener Kalender im sommerlichen Licht als Symbol für die Sommerpause der Harburger Bezirkspolitik.

In der Harburger Bezirkspolitik ist es ruhig geworden. Die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse befinden sich in der Sommerpause, neue Beschlüsse oder größere politische Initiativen sind in den vergangenen Wochen ausgeblieben. Das ist nicht ungewöhnlich. Auch Politik braucht Phasen, in denen weniger Sitzungen stattfinden, Vorlagen vorbereitet und laufende Verfahren ausgewertet werden. Eine Sommerpause bedeutet jedoch nicht, … Weiterlesen

Abrigado Harburg: Elternprotest und Ordnungsdienst prägen Bezirksversammlung

Sitzungsunterlagen und Stift auf einem Tisch als Symbolbild für die Bezirksversammlung Harburg

Die Sitzung der Bezirksversammlung Harburg am 30. Juni war die letzte vor der parlamentarischen Sommerpause. Von Ferienstimmung war inhaltlich allerdings wenig zu spüren: Die Tagesordnung war gut gefüllt, und insbesondere die Situation rund um die Drogenhilfeeinrichtung Abrigado am Schwarzenberg prägte die Sitzung deutlich. Bereits vor Beginn demonstrierten rund 650 Eltern der Schule am Schwarzenberg auf … Weiterlesen

Warum wir die Förderung der Klangstrolche und Hip-Hop-Academy in Harburg abgelehnt haben

Förderanträge, Haushaltsordner, Taschenrechner und Münzen auf einem Sitzungstisch als Symbol für Kulturförderung und Bezirkshaushalt in Harburg.

Die FDP-Fraktion Harburg weist den Eindruck zurück, sie habe gegen Jugendkultur gestimmt. Entscheidend war die Frage, ob der Bezirk dauerhaft erhebliche Kosten übernehmen soll, obwohl hier die Stadt stärker in der Verantwortung steht.

Neugraben, A 26 und Schwimmbadversorgung: Was Hamburg im Alltag versäumt

Schwimmbecken als Symbol für die unzureichende Schwimmbadversorgung im Bezirk Harburg.

Beim politischen Spaziergang unserer Fraktion durch das nördliche Neugraben am 23. Mai ging es zunächst um sehr konkrete Dinge: um Straßen, Verkehr, Freizeitmöglichkeiten, Gewerbeflächen und die Entwicklung im alten Neugrabener Dorf. Also um das, was vor Ort tatsächlich zählt. Um die Frage, wie ein Stadtteil funktioniert. Wie Menschen zur Arbeit kommen. Wie Kinder sicher unterwegs … Weiterlesen

Harburger Stadtteilkultur: Wenn selbst die Behörde das Problem erkennt, muss die Politik handeln

Ein einzelner eingeschalteter Scheinwerfer liegt auf dem schmutzigen Boden eines dunklen, leeren Raums.

Es gibt Antworten, die auf den ersten Blick wie eine Absage wirken. Und es gibt Antworten, die bei genauerem Lesen etwas anderes sind: eine Bestätigung. Die Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien zum kürzlich beschlossenen interfraktionellen Antrag über die Finanzierung der Harburger Stadtteilkultur gehört in diese zweite Kategorie. Zum Problem als solchem äußerte ich … Weiterlesen

Dachgeschosswohnungen Reeseberg Harburg: Neue Fragen nach Antwort des Bezirksamts

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Das Bezirksamt Harburg widerspricht der Darstellung einer bereits angeordneten Räumung von Dachgeschosswohnungen am Reeseberg und Tivoliweg. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Bezirksverwaltung wirft nun neues Licht auf diesen Fall. Der Fall der Dachgeschosswohnungen am Reeseberg und im Tivoliweg hat in den vergangenen Wochen erhebliche Verunsicherung ausgelöst. Auslöser war ein Schreiben des Eisenbahnbauvereins … Weiterlesen

Herbert-und-Greta-Wehner-Platz: Probleme benennen, Lösungen entwickeln

Unscharfes schwarzweißes Symbolbild eines öffentlichen Platzes mit geschwungenen Sitzflächen, Bäumen und anonymen Passanten im Hintergrund.

Am Rande einer Veranstaltung sprachen mich mehrere Harburgerinnen und Harburger auf die Situation am Herbert-und-Greta-Wehner-Platz an: In dessen östlichen Bereich hat sich insbesondere in den Abendstunden eine verfestigte Trinkerszene entwickelt, die zu Nutzungskonflikten führt – für die betroffenen Menschen ebenso wie für andere Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Raums. Eine kurze Recherche ergab, dass das … Weiterlesen

Der Tag der Arbeit ist auch liberal

Freiheit entsteht nicht außerhalb des Kollektivs, sondern in ihm.

Der 1. Mai hat für mich nichts Fremdes. Die Symbole, die Riten, die Versammlungen – sie sind mir lieb und vertraut. Ich komme nicht von außen auf diesen Tag zu, sondern aus einer eigenen Erfahrung heraus: als jemand, der sich zugleich dem Liberalismus verpflichtet fühlt und in der gewerkschaftlichen Welt zu Hause ist. Gerade deshalb … Weiterlesen

Tragischer Unfall auf der Winsener Straße: Weshalb ich trotzdem gegen Tempo 30 bin

Kreuzung an der Winsener Straße

In der jüngsten Sitzung der Bezirksversammlung berieten wir über einen Antrag der fraktionslosen SPD-Abgeordneten, der vor dem Hintergrund eines tragischen Verkehrsunfalls auf der Winsener Straße verschiedene Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zum Gegenstand hatte. Der Anlass ist natürlich erschütternd: Bei dem Unfall kam ein Kind ums Leben, ein elfjähriger Junge. Meine Gedanken und meine Anteilnahme … Weiterlesen

Rentenpolitik in Deutschland: Warum das Umlagesystem an seine Grenzen stößt

Immer weniger Beitragszahler, immer mehr Rentner: Warum das Umlagesystem strukturell an Grenzen stößt – und welche Alternativen es gibt.

Es gibt politische Sätze, die klingen tröstlich, solange man sie nicht nachrechnet. Einer lautet: Die gesetzliche Rente ist sicher. Ein anderer: Wir müssen nur alle einzahlen lassen. Ein dritter: Das Problem lässt sich solidarisch lösen. Alle drei Sätze enthalten ein Stück Wahrheit. Und genau darin liegt ihre Gefahr. Denn sie verdecken, dass das deutsche Rentensystem … Weiterlesen