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In seiner Berichterstattung zur jüngsten Sitzung der Bezirksversammlung Harburg hat das Hamburger Abendblatt die Entscheidung über die beantragte Förderung der Projekte „Klangstrolche“ und „Hip-Hop-Academy“ aufgegriffen. Dabei entstand der Eindruck, als sei die Ablehnung der beantragten Mittel Ausdruck mangelnder Wertschätzung für Jugendkultur oder kulturelle Bildungsarbeit in Harburg.
Dieser Eindruck ist falsch.
Ich erkenne die Bedeutung niedrigschwelliger kultureller Angebote für Kinder und Jugendliche ausdrücklich an. Gerade Projekte, die jungen Menschen Zugang zu Musik, Tanz, Kreativität und Gemeinschaft eröffnen, leisten einen wichtigen Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die politische Entscheidung drehte sich jedoch nicht um den Wert dieser Arbeit, sondern um die Frage, ob der Bezirk Harburg dauerhaft erhebliche Mittel übernehmen soll, obwohl ursprünglich eine stärkere Beteiligung der Stadt beziehungsweise der zuständigen Fachbehörden vorgesehen war.
Hinzu kommt: In der öffentlichen Debatte wurde die ablehnende Mehrheit pauschal als „rechter Block“ eingeordnet. Eine solche Zuspitzung wird der Sache nicht gerecht und ist für einen Liberalen nichts anderes als diffamierend. Wer es nicht mehr schafft, über sein selbstgesponnenes Links-Rechts-Schema hinaus zu denken, offenbart damit nur die eigene politische Hilf- und Perspektivlosigkeit.
Zur Einordnung dokumentiere ich daher nachfolgend die Pressemitteilung der FDP-Fraktion Harburg:
Pressemitteilung der FDP-Fraktion Harburg
FDP Harburg weist Vorwürfe zur Abstimmung über Klangstrolche und Hip-Hop-Academy zurück
Die FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg weist die im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Förderung der Projekte „Klangstrolche“ und „Hip-Hop-Academy“ erhobenen Vorwürfe zurück. Die Entscheidung gegen die beantragte Förderung war keine Entscheidung gegen Jugendkultur, keine Entscheidung gegen musikalische Bildung und keine Entscheidung gegen engagierte Kinder und Jugendliche.
Für die FDP steht außer Frage, dass Jugendarbeit, soziale Einrichtungen und kulturelle Angebote einen wichtigen Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Harburg leisten. Gerade niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche verdienen Anerkennung. Die Enttäuschung der betroffenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie der Projektverantwortlichen ist deshalb nachvollziehbar.
Gleichzeitig ist Bezirkspolitik verpflichtet, mit begrenzten öffentlichen Mitteln verantwortungsvoll umzugehen. Bei den beantragten Mitteln handelt es sich um rund 100.000 Euro jährlich. Das ist für den Bezirk Harburg ein erheblicher Betrag. Nach Auffassung der FDP-Fraktion hätte mit diesen Mitteln auch eine Vielzahl anderer Vereine, Initiativen und sozialer Einrichtungen unterstützt werden können, die ebenfalls wichtige Arbeit für die Menschen in Harburg leisten.
„Beide Projekte werden in Billstedt in starkem Maße mit Mitteln der Fachbehörden unterstützt, während der Bezirk Harburg die Kosten offenbar allein stemmen soll“, erklärt der FDP-Co-Fraktionsvorsitzende Arne Thomsen. „Ursprünglich war hier eine Beteiligung der Stadt ausdrücklich vorgesehen. Dass Kosten nun auf den Bezirk verlagert werden, ist nicht nur ein haushaltspolitischer Taschenspielertrick, sondern angesichts der geringen finanziellen Spielräume des Bezirks untragbar. Wir sprechen nicht über eine einmalige Förderung, sondern über jährlich wiederkehrende Zuwendungen.“
Hinzu kamen aus Sicht der FDP-Fraktion offene Fragen hinsichtlich einzelner Aspekte der beantragten Förderung, insbesondere im Zusammenhang mit der Hip-Hop-Academy. Eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik erfordert, Fördermittel sorgfältig zu prüfen und Entscheidungen nach den Kriterien Transparenz, Wirtschaftlichkeit, Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit zu treffen.
Die FDP-Fraktion bedauert, dass in der öffentlichen Darstellung der Eindruck entstanden ist, es sei über den Wert der Projekte selbst abgestimmt worden. Das war nicht der Fall. Entscheidend war für die FDP-Fraktion die Frage, ob der Bezirk Harburg dauerhaft erhebliche Mittel übernehmen soll, obwohl hier aus Sicht der FDP die Fachbehörden und die Stadt stärker in der Verantwortung stehen.
Mit Sorge betrachtet die FDP außerdem die zunehmende Tendenz, demokratische Parteien und Fraktionen pauschal politischen Lagern zuzuordnen, sobald sie von Positionen anderer Fraktionen abweichen. Wer in einer Sachfrage eine andere Auffassung vertritt, gehört nicht automatisch zu einem sogenannten „rechten Block“. Eine solche Darstellung wird den tatsächlichen politischen Verhältnissen in Harburg nicht gerecht und erschwert eine sachliche Debatte.
„Politische Entscheidungen sollten nach ihren Argumenten bewertet werden und nicht danach, mit wem in einer einzelnen Abstimmung eine Mehrheit zustande kommt“, erklärt Dirk Kannengießer, Fraktionsvorsitzender der FDP Harburg. „Unsere Entscheidung war sachlich und finanzpolitisch begründet. Die Unterstellung politischer Nähe zu irgendwelchen Rändern weisen wir entschieden zurück.“
Die FDP Harburg steht weiterhin für eine verantwortungsvolle Kultur-, Jugend- und Sozialpolitik im Bezirk. Dazu gehört die Förderung wichtiger Angebote ebenso wie die klare Erwartung, dass gesamtstädtisch bedeutsame Projekte nicht dauerhaft auf die ohnehin begrenzten bezirklichen Gestaltungsmittel abgewälzt werden.